Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (BGS-EWS/FES) der Gemeinde Bischofsmais

vom 14. Mai 1998
(geändert in §§ 6, 10 und 10a durch Änderungssatzung vom 13.12.2001; geändert in § 1 durch Änderungssatzung vom 30.05.2016)

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlamm­entsorgungssatzung:

§ 1 Beitragserhebung

Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Herstellung der Entwässerungseinrichtung für das Gebiet der Gemeinde Bischofsmais einen Beitrag.

§ 2 Beitragstatbestand

Der Beitrag wird für bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare sowie für solche Grundstücke und befestigte Flächen erhoben, auf denen Abwasser anfällt, wenn

  1. für sie nach § 4 EWS bzw. § 4 FES ein Recht zum Anschluss an die Entwässerungseinrichtung besteht,
  2. sie an die Entwässerungseinrichtung tatsächlich angeschlossen sind, oder
  3. sie aufgrund einer Sondervereinbarung nach § 7 EWS bzw. § 7 FES an die Entwässerungseinrichtung
    angeschlossen werden.

§ 3 Entstehen der Beitragsschuld

(1) Die Beitragsschuld entsteht im Falle des

  1. § 2 Nr. l, sobald das Grundstück an die Entwässerungseinrichtung angeschlossen werden kann,
  2. § 2 Nr. 2, sobald das Grundstück an die Entwässerungseinrichtung angeschlossen ist,
  3. §2 Nr. 3 mit Abschluss der Sondervereinbarung.

Wenn der in Satz l genannte Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten dieser Satzung liegt, entsteht die Beitrags­schuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung.

(2) Wird eine Veränderung der Fläche, der Bebauung oder der Nutzung des Grundstücks vorgenommen, die beitragsrechtliche Auswirkungen hat, entsteht die Beitragsschuld mit dem Abschluss der Maßnahme.
(3) Wird ein zunächst nicht an das Kanalnetz anschließbares Grundstück (nicht anschließbares Grundstück) später doch noch an das Kanalnetz angeschlossen oder kann es, nachdem es zunächst nicht angeschlossen werden konnte, später doch noch angeschlossen werden, entsteht mit diesem späteren Zeitpunkt die Beitrags­schuld für dieses Grundstück nach den für an das Kanalnetz anschließbare Grundstücke (anschließbare Grund­stücke) geltenden Regelungen. Bereits bezahlte Beiträge nach den für nicht anschließbare Grundstücke gelten­den Regelungen werden dem Betrag angerechnet, der sich im Zeitpunkt des Entstehens der neu zu berechnen­den Beitragsschuld bei gleicher Geschoßfläche für ein nicht anschließbares Grundstück ergeben würde.

§ 4 Beitragsschuldner

Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist.

§ 5 Beitragsmaßstab

(1) Der Beitrag wird
a) bei anschließbaren Grundstücken i. S. v. § 3 Abs. 3 nach der Grundstücksfläche und der Geschoßfläche der vorhandenen Gebäude
b) bei nicht anschließbaren Grundstücken i. S. v. § 3 Abs. 3 nach der Geschoßfläche der vorhandenen Gebäude berechnet. Die beitragspflichtige Grundstücksfläche wird bei Grundstücken in unbeplanten Gebieten von mindestens 2.500 m 2 Fläche (übergroße Grundstücke) auf das 4-fache der beitragspflichtigen Geschoßfläche, mindestens jedoch 2.500m² begrenzt.
(2) Die Geschoßfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen zu ermitteln. Keller werden mit der vollen Fläche herangezogen. Dachgeschosse werden nur herangezogen, soweit sie ausgebaut sind. Gebäude oder selbständige Gebäudeteile, die nach Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Schmutzwasser­ableitung auslösen oder die an die Schmutzwasserableitung nicht angeschlossen werden dürfen, werden nicht zum Ge­schoßflächenbeitrag herangezogen; das gilt nicht für Gebäude oder Gebäudeteile, die tatsächlich eine Schmutzwasser­ableitung haben. Balkone, Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn und soweit sie über die Gebäude­fluchtlinie hinausragen.
(3) Bei Grundstücken, für die eine gewerbliche Nutzung ohne Bebauung zulässig ist, wird als Geschoßfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht; das gleiche gilt, wenn auf einem Grundstück die zu­lässige Bebauung im Verhältnis zur gewerblichen Nutzung nur untergeordnete Bedeutung hat.
(4) Bei sonstigen unbebauten Grundstücken ist die anzusetzende Geschoßfläche nach der in der näheren Um­gebung vorhandenen Bebauung zu ermitteln; anzusetzen ist das durchschnittliche Maß der tatsächlichen bau­lichen Ausnutzung der Grundstücke in der näheren Umgebung. Fehlt es an einer heranziehbaren Bebauung, so ist ein Viertel der Grundstücksfläche als Geschoßfläche anzusetzen.
(5) Wird ein Grundstück vergrößert und wurden für diese Flächen noch keine Beiträge geleistet, so entsteht die Beitragspflicht auch hierfür. Gleiches gilt im Falle der Geschoßflächenvergrößerung für die zusätzlich geschaffenen Geschoßflächen sowie im Falle des Absatzes l Satz 2 für die sich aus ihrer Vervielfachung errechnende Grundstücksfläche. Gleiches gilt für alle sonstigen Veränderungen, die nach Absatz 2 für die Beitragsbemessung von Bedeutung sind.
(6) Wird ein unbebautes Grundstück, für das ein Beitrag nach Absatz 3 oder Absatz 4 festgesetzt worden ist, später bebaut, so wird der Beitrag nach Absatz l neu berechnet. Dem so ermittelten Betrag ist der Betrag gegenüberzustellen, der sich im Zeitpunkt des Entstehens der neu zu berechnenden Beitragsschuld (§ 3 Abs. 2) bei Ansatz der nach Absatz 3 oder Absatz 4 berücksichtigten Geschoßfläche ergeben würde. Der Unterschieds­betrag ist nachzuentrichten. Ergibt die Gegenüberstellung eine Überzahlung, so ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzustellen, nach dem der ursprüngliche Beitrag entrichtet wurde. Der Erstattungsbetrag ist vom Zeitpunkt der Entrichtung des ursprünglichen Beitrags an nach § 238 AO zu verzinsen.
(7) Bei anschließbaren Grundstücken, bei denen aufgrund der Baugenehmigung oder einer entwässerungs­rechtlichen Genehmigung nur Schmutzwasser abgeleitet werden darf, wird der Beitrag nur aus der Geschoß­fläche berechnet. Fällt diese Beschränkung später weg, entsteht auch der Grundstücksflächenbeitrag.

§ 6 Beitragssatz

Der Beitrag beträgt a) für anschließbare Grundstücke i. S. v. § 3 Abs. 3
aa)pro m2 Grundstücksfläche 1,84 €
bb)pro m2 Geschoßfläche 11,50 €
b) für nicht anschließbare Grundstücke i. S. v. § 3 Abs. 3
pro m2 Geschoßfläche 3,32 €

§ 6 a Beitragsabschlag

Dürfen anschließbare Grundstücke i. S. von § 3 Abs. 3 nach der Entwässerungssatzung nur vorgeklärte Abwässer in die Entwässerungseinrichtung einleiten, so ermäßigen sich die Beitragssätze um die Hälfte.

§ 7 Fälligkeit

Der Beitrag wird einen Monat nach Zustellung des Beitragsbescheides fällig.

§ 7 a Ablösung des Beitrags

Der Beitrag kann im ganzen vor Entstehung der Beitragspflicht abgelöst werden (Art. 5 Abs. 9 KAG). Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. Die Höhe des Ablösungsbetrags richtet sich nach der Höhe des voraussichtlich entstehenden Beitrags.

§ 8 Erstattung der Kosten für Grundstücksanschlüsse

(1) Die Kosten für Grundstücksanschlüsse sind, soweit diese nicht nach § l Abs. 3 EWS Bestandteil der Entwässerungseinrichtung sind, in der jeweils tatsächlich entstandenen Höhe zu erstatten.
(2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit Abschluss der jeweiligen Maßnahme. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. § 7 gilt entsprechend.


§ 9 Gebührenerhebung

Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der Entwässerungseinrichtung von anschließbaren Grundstücken i. S. v. § 3 Abs. 3 Einleitungsgebühren, von nicht anschließbaren Grundstücken im Sinne von § 3 Abs. 3 Beseitigungsgebühren.

§ 10 Einleitungsgebühr

(1) Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen Grundstücken zugeführt werden. Die Gebühr beträgt 1,68 € pro Kubikmeter Abwasser. Bei Grundstücken, bei denen das Niederschlags­wasser gem. § 4 Abs. 5 EWS nicht der Einrichtung zugeführt werden darf, ermäßigt sich die Einleitungs­gebühr um 10 v. H..
(2) Als Abwassermenge gelten die dem Grundstück aus der Wasserversorgungseinrichtung zugeführten Wassermengen abzüglich der nachweislich auf dem Grundstück verbrauchten oder zurückgehaltenen Wasser­mengen, soweit der Abzug nicht nach Abs. 3 ausgeschlossen ist. Der Nachweis der verbrauchten und der zurückgehaltenen Wassermengen obliegt dem Gebührenpflichtigen. Bei landwirtschaftlichen Betrieben mit Großviehhaltung gilt für jedes Stück Großvieh eine Wassermenge von 20 m3 / Jahr als nachgewiesen. Maßgebend ist die im Vorjahr durchschnittlich gehaltene Viehzahl. Mit Einwilligung des Viehhalters kann auf das Ergebnis der letzten allgemeinen Viehzählung nach dem Viehzählungsgesetz zurückgegriffen werden, sofern nicht nachgewiesen wird, dass es von der im Vorjahr durchschnittlich gehaltenen Viehzahl abweicht. Die Viehzählung darf nicht länger als zwei Jahre vor der jeweiligen Abrechnung (§ 15) stattgefunden haben. Die Wassermengen werden durch Wasserzähler ermittelt. Sie sind von der Gemeinde zu schätzen, wenn
1. ein Wasserzähler nicht vorhanden ist oder
2. der Zutritt zum Wasserzähler oder dessen Ablesung nicht ermöglicht wird oder
3. sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Wasserzähler den wirklichen Wasserverbrauch nicht angibt.
(3) Vom Abzug nach Absatz 2 sind ausgeschlossen
a) Wassermengen bis zu 20 m3 jährlich, sofern es sich um Wasser für laufend wiederkehrende Verwendungs­zwecke handelt,
b) das hauswirtschaftlich genutzte Wasser,
c) das zur Speisung von Heizungsanlagen verbrauchte Wasser;

§ 10 a Beseitigungsgebühr

(1) Die Beseitigungsgebühr wird nach dem Rauminhalt der Abwässer berechnet, die von den nicht ange­schlossenen Grundstücken abtransportiert werden. Der Rauminhalt der Abwässer wird mit einer geeigneten Messeinrichtung festgestellt.
(2) Die Gebühr beträgt
a) 3,83 € pro Kubikmeter Abwasser aus einer abflusslosen Grube
b) 19,94 € pro Kubikmeter Abwasser (Fäkalschlamm) aus einer Hauskläranlage.

§ 11 Gebührenzuschläge

(1) Für Abwässer, deren Beseitigung einschließlich der Klärschlammbeseitigung Kosten verursacht, die die durchschnittlichen Kosten der Beseitigung von Hausabwasser um mehr als 30 v. H. (Grenzwert) übersteigen, wird ein Zuschlag in Höhe des Grenzwert übersteigenden Prozentsatzes des Kubikmeterpreises erhoben.
(2) Absatz l gilt für Fäkalschlamm nur insoweit, als der Verschmutzungsgrad von Fäkalschlamm ge­wöhnlicher Zusammensetzung in einer Weise übertroffen wird, der den in Absatz l genannten Kosten entsprechende Kosten verursacht.

§ 12 Gebührenabschläge

Wird bei anschließbaren Grundstücken i. S. v. § 3 Abs. 3 vor Einleitung der Abwässer in die Entwässerungs­einrichtung eine Vorklärung oder sonstige Vorbehandlung der Abwässer auf dem Grundstück verlangt, so ermäßigen sich die Einleitungsgebühren um 40 v. H. . Das gilt nicht für Grundstücke mit gewerblichen oder sonstigen Betrieben, bei denen die Vorklärung oder Vorbehandlung lediglich bewirkt, dass die Abwässer dem durchschnittlichen Verschmutzungsgrad oder der üblichen Verschmutzungsart der eingeleiteten Ab­wässer entsprechen.

§ 13 Entstehen der Gebührenschuld

(1) Die Einleitungsgebühr entsteht mit jeder Einleitung von Abwasser in die Entwässerungseinrichtung. Die Beseitigungsgebühr entsteht mit jeder Entnahme des Räumguts.

§ 14 Gebührenschuldner

Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld Eigentümer des Grundstücks oder ähnlich zur Nutzung des Grundstücks dinglich berechtigt ist. Gebührenschuldner ist auch der Inhaber eines auf dem Grundstück befindlichen Betriebs. Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.

§ 15 Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung

(1) Die Einleitung bzw. Beseitigung wird jährlich abgerechnet. Die Einleitungs- bzw. Beseitigungsgebühr wird einen Monat nach Zustellung des Gebührenbescheides fällig.
(2) Auf die Gebührenschuld sind zum 15.2., 15.5., 15.8., und 15.11. jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Viertels der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten. Fehlt eine solche Vorjahresabrechnung, so setzt die Gemeinde die Höhe der Vorauszahlungen unter Schätzung der Jahresgesamteinleitung fest.

§ 16 Pflichten der Beitrags- und Gebührenschuldner

Die Beitrags- und Gebührenschuldner sind verpflichtet, der Gemeinde für die Höhe der Schuld maßgebliche Veränderungen unverzüglich zu melden und über den Umfang dieser Veränderungen – auf Verlangen auch unter Vorlage entsprechender Unterlagen – Auskunft zu erteilen.

§ 17 Überleitungsvorschriften

(1) Herstellungsbeiträge, die bisher nach der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Bischofsmais vom 07.12.1979 oder deren Vorgängersatzung erhoben wurden, werden zum Nominalwert auf die nach dieser Satzung zu erhebenden Herstellungsbeiträge (§§ 1-7) angerechnet.
(2) Herstellungsbeiträge, die bisher nach der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Habischried vom 07.12.1979 oder deren Vorgängersatzung erhoben wurden, werden zum Nominalwert auf die nach dieser Satzung zu erhebenden Herstellungsbeiträge (§§ l -7 ) angerechnet.
(3) Herstellungsbeiträge, die bisher nach der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Hochbruck vom 07.12.1979 oder deren Vorgängersatzung erhoben wurden, werden mit Ausnahme der Herstellungsbeiträge, die nach dem umbauten Raum (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs­satzung vom 23.06.1967) festgesetzt wurden oder festzusetzen gewesen wären, auf die nach dieser Satzung zu erhebenden Herstellungsbeiträge (§§ l – 7 ) angerechnet.
(4) Für Grundstücksanschlüsse, die Bestandteil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, wird ein Betrag vom 500,— DM angerechnet, wenn der Eigentümer des Grundstückes den Grundstücksanschluss nachweislich auf eigene Kosten erstellt oder der Gemeinde die Aufwendungen erstattet hat. Waren der Erstattungsbetrag oder die vom Grundstückseigentümer aufzuwendenden Kosten fiir den Grundstücksanschluss, der sich im öffentlichen Straßengrund befindet, nachweislich geringer, so wird dieser Betrag angerechnet.
(5) Die Einleitungsgebühr beträgt abweichend von den Vorschriften der §§ 9 ff
a) bis zum 31.12.1996 für den Bereich der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung
Bischofsmais -,90 DM/m3
Habischried -,90 DM/m3
Seiboldsried -,90 DM/m3
Hochbruck -,80 DM/m3
b) vom 01.01.1997 bis 30.06.1998 für den Bereich der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs­satzung
Bischofsmais 2,50 DM/m3
Habischried 2,50 DM/m3
Seiboldsried 1,90 DM/m3
Hochbruck 1,90 DM/m3
Ritzmais 1,20 DM/m3

§ 18 Inkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
(2) Gleichzeitig werden alle gemeindlichen Beitrags- u. Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung aufgehoben.

Gemeinde Bischofsmais
Bischofsmais, den 14.05.1998

Stecher, 1. Bürgermeister