Satzungen
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Abwassersatzung Dürrwies
Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage
der Gemeinde
Bischofsmais für den Ortsteil Dürrwies (Entwässerungssatzung - EWS -)
Vom 16.12.2003
Gemeindliche Entwässerungssatzung (EWS)
Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung, Art. 41 b Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes erlässt die Gemeinde Bischofsmais ... » mehr
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Satzungen
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Abwassergebührensatzung Dürrwies
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
(GS-EWS)
der Gemeinde Bischofsmais für den Ortsteil Dürrwies
Aufgrund der Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes KAG erlässt die Gemeinde Bischofsmais nachfolgende Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für den Ortsteil Dürrwies
§ 1 Gebührenerhebung
Die Gemeinde ... » mehr
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Satzungen
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Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen
SATZUNG der Gemeinde Bischofsmais über Ehrungen und Auszeichnungen
Die Gemeinde Bischofsmais erlässt gemäß Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern - GO - folgende
Satzung:
§ 1
Die Gemeinde Bischofsmais verleiht an Auszeichnungen
- das Ehrenbürgerrecht (Art. 16 GO)
- den Ehrenbrief der Gemeinde Bischofsmais
- die ... » mehr
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Hausnummerierungssatzung
Gemeinde Bischofsmais
Satzung über die Hausnummerierung
Die Gemeinde Bischofsmais, nachfolgend Gemeinde genannt, erlässt nach Art. 23 Satz 1 der Bayerischen Gemeindeordnung, Art. 52 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes und § 126 Abs. 3 des Baugesetzbuches folgende
Satzung
§ 1
Jedes Gebäudegrundstück erhält in der Regel eine Hausnummer. ... » mehr
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Satzungen
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Hundesteuersatzung
Hundesteuersatzung
Aufgrund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende
Satzung für die Erhebung der Hundesteuer
§ 1
Steuertatbestand
Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandsteuer nach Maßgabe ... » mehr
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Satzungen
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Kurbeitragssatzung
Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages unter Berücksichtigung der 2. Änderungssatzung vom 20.10.2009
Auf Grund des Art. 7 des Kommunalabgabengesetzes (FN BayRS 2024-1-I) erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende Satzung:
§1
Beitragspflicht
1 Personen, die sich zu Kur- oder Erholungszwecken im Kurgebiet der Gemeinde aufhalten, ohne dort ihre Hauptwohnung ... » mehr
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Friedhofssatzung
Die Gemeinde Bischofsmais erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der jeweils geltenden Fassung (Bay. RS 2020-1-1-I) unter Beachtung der Vorschriften des Bestattungsrechtes und der Verordnung des Bayerischen Innenministeriums folgende
SATZUNG
über die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Bischofsmais
Teil ... » mehr
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Fremdenverkehrsbeitragssatzung
Auf Grund des Art. 6 des Kommunalabgabengesetzes – KAG – erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende
Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrags
(zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 13.12.2001)
§ 1
Beitragsschuldner, Beitragstatbestand
(1) Von allen selbständig tätigen natürlichen und den juristischen ... » mehr
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Straßenausbaubeitragssatzung
Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für
die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen,
Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen der
Gemeinde Bischofsmais (Ausbaubeitragssatzung - ABS -)
Aufgrund des Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Bischofsmais ... » mehr
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Erschließungsbeitragssatzung
SATZUNG ÜBER ERSCHLIEßUNGSBEITRÄGE
Aufgrund des § 132 des Baugesetzbuches - BauGB - i.d.F. der Bekanntmachung vom 08. Dezember 1986 (BGBl l S. 2253) in Verbindung mit Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern - GO - erlässt die Gemeinde
BISCHOFSMAIS
folgende
ERSCHLIEßUNGSBEITRAGS –SATZUNG
§ l Erhebung des Erschließungsbeitrages
Zur ... » mehr
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Abwasserabgabesatzung
Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe
zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 13.12.2001
Aufgrund des Art. 8 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes (BayAbwAG) vom 21.08.1981 (GVBl. S 344) und des Art. 2 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung ... » mehr
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Zweitwohnungssteuersatzung
Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Bischofsmais
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwStS- )1
vom 16.11.2006
Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (nach Fertigstellung GVBI. 1998 S. 796), zuletzt geändert am 26.07.2004 (GVBI 2004 S. 272) ... » mehr
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Fäkalschlammentsorgungssatzung
Gemeindliche Fäkalschlammentsorgungssatzung (FES)
Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Gemeinde Bischofsmais
(Fäkalschlammentsorgungssatzung - FES -)
vom 14. Mai 1998
Auf Grund vom Art. 23 und Art. 24 Abs. l Nr. l und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung, Art. 41 b Abs. 2 Satz l des Bayerischen Wassergesetzes erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende ... » mehr
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Entwässerungssatzung
Gemeinde Bischofsmais
I - 028
Gemeindliche Entwässerungssatzung (EWS)
SATZUNG für die öffentliche Entwässerungsanlage der
Gemeinde Bischofsmais (Entwässerungssatzung -EWS-)
Vom 22.12.1994
(geändert in § 8 durch Änderungssatzung vom 14.05.1998)
Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. l Nr. l und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung, ... » mehr
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Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
Gemeinde Bischofsmais
Aktenzeichen 028-3/1
Satzung
für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
der Gemeinde Bischofsmais (Wasserabgabesatzung - WAS -)
Vom .11.12.2008
Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende Satzung:
§ ... » mehr
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Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
Gemeinde Bischofsmais
Aktenzeichen
Beitrags- und Gebührensatzung
zur Wasserabgabesatzung
der Gemeinde Bischofsmais (BGS-WAS)
Vom 11.12.2008
Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung:
§ 1
Beitragserhebung
Die ... » mehr
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Kurparksatzung
Gemeinde Bischofsmais
Satzung über die Benutzung des Kurparks
(Kurparksatzung)
Die Gemeinde Bischofsmais erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) – BayRS 2020-1-1-I – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September ... » mehr
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Verordnung über das Verbrennen von holzigen Gartenabfällen
Verordnung
über das Verbrennen von holzigen Gartenabfällen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Gemeinde Bischofsmais, Landkreis Regen
Die Gemeinde Bischofsmais erlässt aufgrund des Kreislaufwirtschafts- und des Abfallbeseitigungsgesetzes (KrW/AbfG) vom 27. September 1994 in der derzeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der Verordnung über ... » mehr
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Friedhofs - Gebührensatzung
Aufgrund von Art. 8 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (Bayer. Rechtssammlung 2024-1-I) in der jeweils gültigen Fassung und Art. 22 Abs. 1 des Kostengesetzes (Bayer. Rechtssammlung 2013-1-1-F) hat die Gemeinde Bischofsmais folgende Satzung erlassen:
§ 1 Gebührenpflicht und Gebührenarten
Die Gemeinde erhebt für die Inanspruchnahme ihrer Bestattungseinrichtung ... » mehr
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