Gemeinderatssitzung am 19.09.2019

B E K A N N T M A C H U N G

Am Donnerstag, den 19. September 2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des

Rathauses in Bischofsmais eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung 

  1. Genehmigung von Niederschriften 
  2. Friedhof: Neuerlass Satzungen
    a) Gebührensatzung
    b) Benutzungssatzung
  3. EDV-Anlage Rathaus: Erneuerung
  4. Bauplanbehandlung
    a) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Käsermühl
    b) Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Bischofsmais
    c) Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Bischofsmais
    d) Errichtung einer Lagerhalle in Fahrnbach
    e) Dachstuhlsanierung mit Ausbau des bestehenden Dachgeschosses in Hochdorf
    f) Geländeauffüllung Bergfeld
  5. Bauleitplanung
    Änderung des Bebauungsplanes „Hartwachsrieder Weg- Erweiterung Nr. 1 mittels Deckblatt Nr. 4“
    a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
    b) Billigung des geänderten Deckblattentwurfes
    c) Öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Träger öffentlichen Belange
  6. Auftragsvergaben
    a) Grundschule Bischofsmais: Austausch Batterie Sicherheitsbeleuchtungsanlage
    b) RÜB Bauhof: Umbau der vorhandenen Steuerung
    c) Funktionsgebäude Freisportanlage: Ingenieurvertrag
    d) Umbau Schule Bischofsmais: Ingenieurvertrag
    e) Netzanschlussvertrag – Stromanschluss Pumpstation Dürrwies
  7. Sonstiges
    a) Schulbushaltestelle Beutelbergstraße
    b) Antrag Zellner – Asphaltarbeiten Löschwasserzisterne Ritzmais
    c) Antrag Bayer. Blindenbund auf Zuschuss
    d) Antrag CSU-Fraktion auf Geschwindigkeitsbegrenzung ab Kreuzung Fahrnbacher Straße
    e) Wetterstation Oberbreitenau
  8. Informationen und Anfragen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

gez.

Helmut Plenk                                                                                    Aushang vom: 12.09.2019

  1. Bürgermeister                                                                                             bis: 20.09.2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 
Nichtöffentlicher Teil Beginn 18 Uhr

 

 

Vorstellung Planung Funktionsgebäude durch Ing.Büro Architekturschmiede Oswald

 

 

  1. Informationen nichtöffentlicher Teil

 

  1. Genehmigung von Niederschriften

 

  1. Steuern und Abgaben
  2. a) Ferienpark: Niederschlagung von Grundsteuer, Nebenforderungen
  3.  aa) Hessisches Ministerium der Finanzen, Wiesbaden
  4.  bb) Eileen Behrendt, Österreich
  5.  cc) Lubos Kolla, Klattau
  6.  dd) Laurentjia David-Göldner,
  7. b) Schraml Bernhard, Niederschlagung von Grundsteuer Waldgrundstück
  8. c) Abd Al Rahman Al Hamud: Antrag auf Ratenzahlung (Bescheid Feuerwehreinsatz)

 

  1. E-Wald – Informationen