Gemeinderatssitzung am 30.06.2021

B e k a n n t m a c h u n g

Am Mittwoch, den 30.06.2021 findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Bischofsmais eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

  • Genehmigung von Niederschriften
  • Bauplanbehandlung
    Neubau eines Carports im Gewerbepark
  • Bauleitplanung
    a) Änderung des Bebauungsplanes „Ginselsrieder Feld Erweiterung Nr. 1“ mittels Deckblatt Nr. 4
    aa) Änderungsbeschluss
    ab) Auslegungsbeschluss
    b) Änderung des Bebauungsplanes „WA Kühbergfeld“ mittels Deckblatt Nr. 3
    ba) Änderungsbeschluss
    bb) Auslegungsbeschluss
  • Auftragsvergabe
    a) Kläranlage Langbruck
    b) Umbau und Erweiterung des bestehenden Grundschultraktes
    ba) Baumeisterarbeiten
    bb) Zimmererarbeiten
    bc) Spenglerarbeiten
    c) Anschaffung von Klappstühlen für den Kurpark
    d) Lizenzvereinbarung mit dem Tourismusverband Ostbayern
    e) Lizenzvereinbarung mit Fa. Green Solutions
  • Vollzug der Bodenschutzgesetze
    Ehemalige Mülldeponie Habischried
  • Sonstiges
    a) Einführung Geschwindigkeitsbeschränkung in Ginselsried
    b) Vorstellung Konzept Breitbandausbau
  • Informationen und Anfragen

    Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Soweit ein Gegenstand der obigen Tagesordnung bereits das zweite Mal zu Verhandlung kommt, besteht nach Art. 47 Abs. 3 GO Beschlussfähigkeit ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder.

Walter Nirschl
1. Bürgermeister

Zum Aushang am:      23.06.2021
abgenommen am:      01.07.2021