Zahlreiche Bau- und Infrastrukturmaßnahmen standen im Mittelpunkt der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Bischofsmais am Donnerstagabend. Die Räte befassten sich unter anderem mit der Sanierung mehrerer Straßen, der Neukalkulation der Wassergebühren, einem geplanten Feuerwehrhaus in Habischried sowie verschiedenen Bauanträgen. Die Sitzung begann um 19 Uhr und endete gegen 20.15 Uhr.
Bei den Bauangelegenheiten erteilte das Gremium jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen für mehrere Vorhaben. In Habischried geht es um den Anbau einer Garage und eines Wintergartens an ein bestehendes Wohnhaus. In Unterbreitenau soll neben einem bestehenden Kassengebäude ein Container für den saisonalen Eisverkauf aufgestellt werden. In Ritzmais wurde eine Änderung zu einem bereits genehmigten Poolvorhaben behandelt, bei der eine Terrassenüberdachung vorgesehen ist. Ebenfalls zugestimmt wurde einem Wohnhausanbau in Hochbruck.
In Hochdorf befasste sich der Gemeinderat mit einem Antrag auf Vorbescheid für den Abbruch und Neubau eines landwirtschaftlichen Wohnhauses mit Nebengebäude. Auch diesem Vorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Rund 170.000 Euro für Ginselsrieder Straße und Gehweg
Größere Diskussionen gab es bei der Sanierung der Ginselsrieder Straße. Für die reine Straßensanierung war zunächst eine Variante mit Kosten von rund 70.000 Euro vorgesehen. Zusätzlich wurde geprüft, ob auch der Gehweg saniert werden soll. Die Kosten dafür wurden für einen Teilbereich mit rund 99.000 Euro und für eine umfassendere Variante mit knapp 180.000 Euro beziffert.
Der Gemeinderat entschied sich schließlich dafür, die Straße zwischen den genannten Anwesen zu sanieren und zugleich einen Teil des Gehwegs zu erneuern. Insgesamt werden dafür rund 170.000 Euro veranschlagt. Im Bereich der Zufahrt zum Baugebiet Oberfeld soll zudem vorhandenes Kopfsteinpflaster entfernt und die Fläche asphaltiert werden.
Auch die Hermannsrieder Straße wird saniert. Für den Abschnitt zwischen Schachl und der Abzweigung nach Oberried wurde ein Auftrag über rund 82.000 Euro vergeben. Eine vollständige Erneuerung der Straße bis zum Ortsbeginn Hermannsried wäre mit rund 980.000 Euro deutlich kostenintensiver gewesen.
Wassergebühren werden neu kalkuliert
Für die Kalkulation der Wassergebühren wurde ein Auftrag mit einem geschätzten Honorar von rund 3.718 Euro vergeben. Hintergrund ist, dass eine bereits im Vorjahr beauftragte Kalkulation aufgrund eines personellen Wechsels beim beauftragten Büro nicht abgeschlossen werden konnte. Die neu kalkulierten Wassergebühren sollen ab 1. Januar 2027 gelten.
Für die Gemeindeverwaltung wird außerdem ein neuer Kopierer angeschafft. Das Gremium entschied sich für den Kauf eines Geräts zum Preis von rund 3.082 Euro brutto. Die Tonerkosten sind darin enthalten; der Service für das Gerät erfolgt über die Abrechnung der Kopien nach tatsächlichem Verbrauch.
Der Tagesordnungspunkt zum E-Check der Schule wurde dagegen abgesetzt. Die vorliegenden Angebote seien nicht ausreichend vergleichbar gewesen. Es sollen neue Angebote eingeholt werden, bei denen der Preis je geprüftem Elektrogerät angegeben wird.
Ausschreibung für RÜB Hochbruck wird wiederholt
Keine Vergabe gab es bei den geplanten Arbeiten am Regenüberlaufbecken in Hochbruck. Nach einer öffentlichen Ausschreibung war lediglich ein Angebot eingegangen.
Nach Rücksprache mit der zuständigen VOB-Stelle wurde festgestellt, dass kein wertbares Angebot vorlag. Der Gemeinderat beschloss deshalb, das Angebot auszuschließen und die Ausschreibung aufzuheben. Die Arbeiten sollen erneut ausgeschrieben werden.
Tempo 30 für die Hermannsrieder Straße
Einstimmig sprach sich der Gemeinderat für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der innerörtlichen Hermannsrieder Straße aus. Vorausgegangen waren ein Antrag von Anwohnern und Anliegern sowie eine Ortseinsicht durch die Polizei. Auch Geschwindigkeitsmessungen wurden durchgeführt.
Ebenfalls beschlossen wurde, die Kassenversicherung der Gemeinde weiterhin bei einer Versicherungssumme von 500.000 Euro zu belassen. Eine Erhöhung auf eine Million Euro hätte zu höheren jährlichen Kosten geführt.
Für eine Gemeindemeisterschaft im Asphaltschießen wurde der örtlichen Eisstocksport-Sparte ein Zuschuss von 100 Euro bewilligt.
Grundsatzentscheidung für neues Feuerwehrhaus in Habischried
Eine wichtige Weichenstellung erfolgte für die Feuerwehr in Habischried. Das bestehende Feuerwehrhaus entspricht nach Angaben der Gemeinde aufgrund der gestiegenen Zahl aktiver Feuerwehrleute nicht mehr den Anforderungen. In der Vergangenheit war deshalb sowohl über eine Erweiterung des bestehenden Gebäudes als auch über einen Neubau nachgedacht worden.
Nach Gesprächen mit der zuständigen Kreisbrandinspektion favorisiert die Gemeinde nun einen Neubau. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Grundsatzbeschluss, ein neues Feuerwehrhaus in Habischried zu errichten. Im nächsten Schritt sollen die erforderlichen Förderanträge vorbereitet und gestellt werden.
Neue Vorfahrtsregelung bei Groß- und Kleinbärnbach
Für die Abzweigung zwischen Großbärnbach und Kleinbärnbach wurde eine neue Vorfahrtsregelung beschlossen. Auf der Gemeindeverbindungsstraße in Richtung Großbärnbach wird künftig die Vorfahrtsstraße ausgewiesen. Der Verkehr aus Richtung Kleinbärnbach muss an der Einmündung Vorfahrt gewähren. Wirksam wird die Regelung mit der Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen.
GUTi-Vereinbarung ab 2027
Auch die Zukunft der GUTi-Gästekarte war Thema. Die bisherige Vertragsregelung zwischen den beteiligten Stellen soll durch eine neue Vereinbarung im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit ersetzt werden.
Für das erste Geltungsjahr ab 1. Januar 2027 bleibt der bisherige Umlagesatz von 0,56 Euro je Leistungseinheit unverändert. Künftig sollen die Landkreise gemeinsam mit ihren Gemeinden die Umlage anpassen können. Zudem ist eine jährliche Dynamisierung entsprechend den Preisänderungen beim Deutschlandticket vorgesehen.
Die Vereinbarung soll zum 1. Oktober 2026 in Kraft treten. Die Gemeinden müssen ihre Beschlüsse spätestens bis Ende September fassen. Ohne unterzeichnete Vereinbarung bis Ende 2026 würde GUTi für die Gäste der betreffenden Gemeinde ab 1. Januar 2027 nicht mehr gelten.
Zum Abschluss informierte der Gemeinderat unter anderem über das bevorstehende Heimat- und Vereinsgeschehen. Das 53. Heimatfest sei ohne größere Zwischenfälle verlaufen und gut besucht gewesen. Außerdem wurde auf den St. Hermann Ritt Anfang September sowie das Erntedankfest Anfang Oktober hingewiesen. Für die Straßenreinigung nach dem St. Hermann Ritt übernimmt die Gemeinde die Kosten.
Die ursprünglich angekündigte Entenrallye wurde witterungsbedingt auf Freitag, 28. August, verschoben. Start ist um 17.30 Uhr bei der Zimmerei Pledl, Enten können nach wie vor noch reserviert werden.